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Aktuelle Termine und Nachrichten über und aus Osnabrück auf www.osalt.de.vu
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Diese Seite wird momentan erstmal nicht mehr aktualisiert.
Den Platz am Fürstenauer Weg gibt es nicht mehr, er wurde im November 2004 geräumt. Seitdem gab es mehrere Hausbesetzungen, Veranstaltungen im Exil, Prozesse und ein Wagenplatz ist neu entstanden.
Und die Gruppe für ein Autonomes Zentrum kämpft immer noch um ein AZ in Osnabrück.
Aktuelle Termine und Nachrichten aus Osnabrück und von der Gruppe für ein Autonomes Zentrum gibt es aber momentan nur noch auf der Internetseite osalt.de.vu,
diese Seite dient derzeit nur noch Dokumentationszwecken.
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Freitag den 20.01.2005 Beginn 20 Uhr: Autonomes Zentrum im Exil präsentiert: der raketenhund, the rosettes, herr neumann und die zeitverschwendung
Haus der Jugend Bocksmauer
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Prozess gegen HausbesetzerInnen endet mit Einstellungen
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Ca. 45 UnterstützerInnen waren am Dienstag, den 30. August gekommen, um den Prozeß gegen drei HausbesetzerInnen zu begleiten. Deshalb mußten einige von ihnen auf dem Boden sitzen und andere draußen warten. Gegen die zuvor von der Staatsanwaltschaft verhängte Strafe von 30 Tagessätzen zu je 20 Euro für die Besetzung eines ewig leer stehenden Hauses, das für die Einrichtung eines Autonomen Zentrums Anfang diesen Jahres besetzt wurde, hatten die Betroffenen Widerspruch eingelegt. Der Richter stellte das Verfahren nach § 153 a StPO wegen Geringfügigkeit gegen eine Auflage von 50 Arbeitsstunden oder ein Geldbetrag für eine gemeinnützige Institution in Höhe von 250 EUR ein.
Dies ist nun ein entscheidender Qualitätsunterschied, da die Angeklagten nicht verurteilt wurden, sondern eine Einstellung des Verfahrens gegen Auflage erwirken konnten. Mit diesem Prozeß ist die Reihe von Prozessen gegen HausbesetzerInnen nicht vorbei. 14 weitere Personen haben Strafbefehle wegen der Besetzung des Lutherhauses am 3. Oktober 2004 erhalten. Auch hier legten alle Beschuldigten Widerspruch ein, so daß demnächst noch weitere Prozesse folgen werden. Auch diese Prozesse werden mit öffentlicher Begleitung stattfinden.
Dokumentation der Prozesserklärung des Verfahrens am Dienstag, den 30. August |
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Prozesstermin wegen Hamburger Strasse Besetzung: 30.08.2005 9Uhr Amtsgericht, Kollegienwall 9, Raum N101
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Strafbefehle gegen HausbesetzerInnen
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Aufgrund der Besetzung des Lutherhauses in der Jahnstraße, am 03.10.2004., ergingen jetzt die ersten Strafbefehle wegen gemeinschaftlichem Hausfriedensbruch.
Die Hausbesetzung war verbunden mit der Forderung nach einem Autonomen Zentrum für Osnabrück und sollte auf den Leerstand des Lutherhauses aufmerksam machen. Die Besetzung wurde nach ca. 1,5 Stunden durch die Polizei beendet. Alle 14 AktivistInnen mussten zur ED-Behandlung mit aufs Polizeikommissariat und bekamen Anzeigen wegen gemeinschaftlichen Hausfriedensbruch. Aufgrund der Anzeigen erhielten jetzt die ersten AktivistInnen Strafbefehle über 20 bzw. 30 Tagessätze. Im Falle der Uneinbringlichkeit tritt an die Stelle eines Tagessatzes ein Tag Freiheitsstrafe.
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"Freiraum statt Repression" Kampagne 2005
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| 15.-18.06. |
Radeldemo direkt vom Anticastorcamp in Ahaus über Münster und das Anti-A33 Hüttendorf zu den Aktionstagen in Osnabrück |
| 19.-21.06. |
Aktionscamp im Hüttendorf |
| 22.-26.06. |
Aktionstage in Osnabrück |
| 25.06. |
"Freiraum statt Repression" - Demo |
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Osnabrück: Wagenplatz- und Zentrumskampf
Borgholzhausen: Hüttendorf Repressionen
Kampf um Autonomes Zentrum in Osnabrück geht weiter... nun auch Kampf um neuen Wagenplatz ... Hüttendorf in Borgholzhausen bedroht ... Repression schlägt zu, ehemalige Hüttendorfbewohner sollen 75.000 Euro zahlen ... Hausbesetzern wird der Prozeß gemacht!!
In Osnabrück und Umgebung geht es nun wieder hoch her. Nachdem im November der AZ-Wagenplatz geräumt wurde und seit Oktober drei Hausbesetzungen zerschlagen wurden (Jahnstraße, Bruchstraße, Hamburger Straße) geht der Kampf jetzt in eine neue Runde. Das Autonome Zentrum ist immer noch nicht da, ein neuer Wagenplatz auch nicht, das soll sich ändern.
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Kampagnenseite: [www.freiraum.de.tc]
IMC: [15.05.2005 15:50 Osnabrück: Wagenplatz- und Zentrumskampf]
az-osnabrueck: [www.azos.de.vu]
az-osnabrueck: [www.huettendorf.de]
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Strafbefehle wegen Hausbesetzung - Politischer Prozess
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Presseerklärung der AZ-Gruppe Osnabrück, den 24.03.05
Am 04.01.05 kam es in Osnabrück zur Besetzung eines leer stehenden Gebäudes an der Hamburger Straße (Güterbahnhof), um der Forderung nach einem autonomen Zentrum Nachdruck zu verleihen. Diese Besetzung wurde am 05.01.05 gegen Mittag von Beamten des Bundesgrenzschutz und der Polizei beendet. Im Zuge dieser Aktion haben nun drei Aktivisten Strafbefehle erhalten. Sie sollen zur Zahlung einer Geldstrafe von je 30 Tagessätzen `a 20 Euro plus weiteren Kosten herangezogen werden. Hiergegen haben alle drei Angeklagten Einspruch eingelegt, so dass es nun zu einer Hauptverhandlung kommt. Die Angeklagten wollen nicht einfach stillschweigend die ihnen zugedachten Strafen zahlen, sondern dieses Vorgehen als das öffentlich machen was es ist: ein politischer Prozess, der unliebsame Bewegungen kriminalisieren soll.
Deshalb rufen wir alle Interessierten auf, sich zu solidarisieren. Achtet auf weitere Ankündigungen und Kommt zu den Prozessen.
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[25.03.2005 13:48 Strafbefehle wegen Hausbesetzung in Osnabrück]
[05.01.2005 17:07 Osnabrück: Neue Besetzung für ein AZ ]
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Besetztes Haus in Osnabrück verlassen
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Das besetzte Haus in Osnabrück wurde von den BesetzerInnen verlassen - der Kampf geht weiter.
Wir sind ausgezogen!
Am 4. Januar 2005 wurde um 17:00 Uhr (siehe auch Neubesetzung) die Besetzung des Hauses an der Bruchstraße mit einer "Ausziehaktion" beendet, denn mit dem Ende des heutigen Tages endete auch die Duldung der Besetzung des Hauses, das in der nächsten Woche dem Erdboden gleich gemacht wird. Mit der Besetzung dieses Hauses enden unsere Aktionen für ein Autonomes Zentrum nicht, und leerstehende Häuser gibt es in der Stadt noch sowieso.
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[05.01.2005 11:33 Besetztes Haus in Osnabrück verlassen ]
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Sylvester im besetzten Haus in Osnabrück
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Bruchstrasse 18, 150 Meter Luftlinie vom Haupfbahnhof
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02.01.2005
| 18 Uhr | Volxküche |
| 20 Uhr | Konzert: Unkroc (Punkrock) |
03.01.2005
| 18 Uhr | Volxkche |
| 19 Uhr | Konzert: Indiego-Grau-Projekt (akkustische Rock Musik) |
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Am 26. Dezember 2004 wurde in Osnabrück die Villa in der Bruchstraär 18 direkt am Hauptbahnhof besetzt. Das Haus stand fast ein Jahr leer und beherbergt nun das neue Autonome Zentrum. Dieser füreiraum ist für die kulturelle und politische Landschaft dieser Stadt lebensnotwendig, denn der preuärsche Provinzmief ist uns verhasst.
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IMC:
[02.01.2005 00:18 Sylvester im besetzten Haus in Osnabrück ]
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neue Themen, Nachrichten, ...
Programm für die nächsten Tage
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Bruchstrasse 18, 150 Meter Luftlinie vom Haupfbahnhof
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29.12.2004
| 12 Uhr | Baufrühstück |
| 18 Uhr | Volxküche |
| 18 Uhr | Sozialer Ratschlag Informationsveranstaltung für eine Vernetzung des "Agenturschluär in Osnabrück |
| 22 Uhr | Wunschfilmabend: Wir bieten an: "Land and füreedom", "1,2,3", "Papa ante Portas", "Arsen und Spitzenhärbchen". Welche Filme wir sehen entscheiden alle Gärte zu Beginn des Filmabends. |
30.12.2004
| 12 Uhr | Baufrühstück |
| 18 Uhr | Volxküche |
| 20 Uhr | Diavortrag: ber soziale Bewegungen in Brasilien |
31.12.2004
Silvesterparty mit DJ's und allem was dazu gehärt (aber Feuerwerk machen wir nicht für euch). Wir haben genug Platz für Filmveranstaltungen oder auch für das ruhigere Zusammensitzen. Und es gibt natrlich wieder ein leckeres Essen aus der Volxkche. Eintritt: 2 Euro
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Der dritte Tag der Besetzung des Hauses an der Bruchstraär brachte schon vormittags eine Entscheidung. Nachdem sich der Geschärtsfhrer der BauBeCom, der das Haus und das Grundstck gehärt, mit seiner Rechtsabteilung in Hannover in Verbindung gesetzt hatte, bekamen wir schnell Nachricht, uns bei der Geschärtsstelle in Osnabrück zu melden. Dort härten wir, daärnoch kein Strafantrag gestellt ist, daärwir aber nun Post vom Rechtsanwalt der BauBeCom bekommen werden, in dem uns mitgeteilt wird, bis wann wir das Haus zu verlassen haben. Dieser Termin wird voraussichtlich Mittwoch, der 5. Januar sein (evt. auch Montag, 3. Januar). Strafantrag werde erst gestellt, wenn wir das Haus nicht zu diesem Termin verlassen. Ansonsten wnschte uns der Geschärtsfhrer eine schäre Silvesterparty!
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IMC:
[26.12.2004 11:52 Hausbesetzung in Osnabrueck ]
[26.12.2004 16:41 Bilder von der Hausbesetzung in Osnabrück ]
[28.12.2004 01:27 Osnabrück: AZ beginnt mit dem Tagesprogramm ]
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erneute Hausbesetzung: Kampf für autonomes Zentrum geht weiter
In Osnabrueck wurde heute, am 26.12, von AktivistInnen erneut ein Haus besetzt.
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28.12.2004
| 12 Uhr | Baufürhstck |
| 18 Uhr | Volxkche |
| 20 Uhr | Workshop: Von Hartz und Workfare - Neue Mitte und Labour - Kritik und Analyse |
| 22 Uhr | Anti-Atom-Kino: "Willkommen in der strahlenden Zukunft |
| 23 Uhr | Wunschkino |
Bruchstrasse 18, 150 Meter Luftlinie vom Haupfbahnhof
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In Osnabrueck wurde am 26.12, von AktivistInnen erneut ein Haus besetzt.
Die Besetzung (Bruchstrasse 18, direkt am Hauptbahnhof) stellt eine Aneignung leerstehenden Raumes im Kampf für ein Autonomes Zentrum dar und ist die 4. Besetzung dieser Art in den letzten 3 Jahren.
Nachdem bereits im Oktober ein Gebärde von der Polizei gerärmt und im November auch der AZ-Wagenplatz, welcher eine ärrgangslärung für das dringend benärigte selbstverwaltete Zentrum darstellte, plattgemacht wurde, ist der Kampf noch lange nicht vorbei und geht verstärkt weiter.
Das nun zu sozialen und kulturellen Zwecken angeeignete Gebärde gehärt der Stadt Osnabrück und soll eigentlich abgerissen werden.
Hier soll nun ein bunter kreativer Betrieb stattfinden, Kultur, Politik- , gesellschaftlich bitter notweniges Engagement, etc
Kommt vorbei, solidarisiert Euch, besucht uns, engagiert Euch, wir füreuen uns auf Euch, macht mit!
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IMC:
[26.12.2004 11:52 Hausbesetzung in Osnabrueck ]
[26.12.2004 16:41 Bilder von der Hausbesetzung in Osnabrück ]
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Hans-Calmeyer-Initiative l�t zur Podiumsdiskussion: "Selbstverwaltetes Zentrum?!!"
Donnerstag, 16. Dezember Lagerhalle, im Cafe Spitzboden 20.00Uhr Eintritt frei
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Von Sommer 2002 bis November 2004 gab es am Fürstenauer Weg den Wagenplatz der AZ-Gruppe, die sich für ein Selbstverwaltetes Zentrum einsetzt. Alle Bemühungen, diese Initiative auf eine solide Grundlage zu stellen, sind bisher an den Hürden des Stadtrates gescheitert. Nun wurde der Wagenplatz endgültig geräumt. Damit allerdings verschwindet weder das Bedrfünis nach einem Selbstverwalteten Zentrum noch die AZ-Gruppe, die seit langer Zeit dafür arbeitet.
Die Calmeyer-Initiative hat sich durch eigene Anschauung und Gesprähe mit der AZ-Gruppe von der Tragfäigkeit des Konzeptes, dem Engagement und der Beharrlichkeit der Initiatoren sowie der breiteren Beliebtheit ihrer kulturellen und politischen Aktivitäen (,gegen Rechts') berzeugt. Sie findet es sehr bedauerlich, dass bisher auf politischer Ebene kein Weg gefunden worden ist, der AZ-Gruppe eine feste Bleibe für ihre Arbeit zu vermitteln, da sie über zwei Jahren lang unter widrigsten Bedingungen ihr ernsthaftes Engagement und ihre Fäigkeiten unter Beweis gestellt hat.
Die Calmeyer-Initiative lät daher zu einer Podiumsdiskussion ein, auf der in vorurteilsfreier und toleranter Atmosphäe über das Anliegen eines Selbstverwalteten Zentrums und die bisherige Arbeit der AZ-Gruppe gesprochen werden soll. Auf das Podium werden Vertreter der Ratsfraktionen, der Verwaltung und der AZ-Gruppe geladen, um über das Projekt eines Selbstverwalteten Zentrum zu diskutieren.
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Demonstration wegen der R�mung des AZ-Wagenplatzes |
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Am Dienstag den 16.11.2004 demonstrierten mindestens 150 Menschen in Osnabrück für ein Autonomes Zentrum - trotz R�mung des AZ-Wagenplatzes. Wir danken alle fr die Teilnahme an der Demonstration und fr die Solidarit�.
Die Demonstration wurde von einem gro�n Polizeiaufgebot begleitet, w�rend der gesamten Demonstration liefen die PolizistInnen im Spalier nebenher.
Ab 18 Uhr versammelten sich die DemonstrantInnen am Hauptbahnhof. Da die Demonstration aufgrund der Kurzfristigkeit nicht angemeldet werden konnte, kam von der Polizei die definitive Ansage, dass nur ein bestimmter Demoweg mölich ist, ansonsten wrde sofort die Versammlung aufgelöt. Verhandlungen über andere Routen liess die Polizei nicht zu, dafür genehmigte sie, dass ein Trecker mit Bauwagen mitfahren durfte und ein Lautsprecherwagen.
Um 19 Uhr war alles geklät und der Demozug setzte sich in Bewegung. Von Beginn an wurde lautstark ber Parolen kundgetan, dass der Kampf um ein Autonomes Zentrum mit der Räumung des Wagenplatzes nicht vorbei ist und da�wir uns weitere Freiräume nehmen werden, bis in Osnabrück endlich ein Autonomes Zentrum eingerichtet wird.
Die von der Polizei vorgegebene Demoroute war für die TeilnehmerInnen schwer zu akzeptieren, führte sie doch durch Stra�n, in denen wenig �fentlichkeit zu erwarten war. Deshalb versuchte die Demo in die Fu��gerzone einzubiegen. Sie wurde allerdings schon nach zehn Metern durch eine Polizeikette gestoppt, die sehr schnell durch eine Einsatzgruppe mit Helm und Knppel verst�kt wurde. Wiederum lie�der Einsatzleiter nur die Alternativen, auf die vorgeschriebene Demoroute zurckzukehren oder da�die Demo mit Polizeigewalt aufgel�t wird. Da es noch weiter gehen sollte, gingen die AktivistInnen wieder zurck auf die erzwungene Route.
Ca. 100 Meter vor dem vorgesehenen Abschlu�der Demo kam es zu einem unangenehmen Zwischenfall in Form einer ziemlich berflssigen Festnahme. �ereifrige Beamte wollten jemanden aus der AZ-Bewegung, der Filmaufnahmen der Demonstration machte, festnehmen. Bei dem Versuch, die Situation zu kl�en, wurde dann eine andere Aktivistin festgenommen, jedoch nach kurzer Zeit wieder freigelassen. W�rend dieser Zeit konnte die Demo auf der Kreuzung von Neuem Graben und Lyrastra� verweilen, was dann doch noch fr einige �fentliche Aufmerksamkeit sorgte. Nach einigem Hin und Her endete die Demo auf dem Ledenhof. Vor der Demo wurde der Trecker mit Bauwagen wegen Waffen durchsucht und auch nach der Demo wollten noch einmal 5 Polizisten den Bauwagen von innen sehen. Nach der Kontrolle ist aber nichts weiteres passiert.
Die Stimmung w�rend der gesamten Demo brachte zum Ausdruck, da�die AZ-Gruppe, die NutzerInnen des Autonomen Zentrums und viele, die sich mit Forderung nach dem Zentrum solidarisch erkl�en, nicht frustriert aufgeben, nur weil der Platz, der ja doch nur die vorl�fige Bleibe fr das Projekt sein sollte, nun durch die Ordnungsbeh�den der Stadt ger�mt wurde. Das war das Ziel der Demonstration und dieses Ziel wurde erreicht.
Mit neuer Kraft wird die AZ-Gruppe in die n�hste Phase der politischen Aktionen eintreten, es gibt noch viele Freir�me zu erobern.
Die AZ-Gruppe sagt: bis bald, ihr h�t von uns!!
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IMC:
[17.11.2004 10:05 AZ-Demo Osnabrück, erster Bericht ]
[17.11.2004 16:14 Osnabrück: Bilder der Freiraum-Demo ]
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Osnabrück: AZ-Wagenplatz ist geräumt |
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Am Montag, den 15.11.2004, wurde, am frhen Nachmittag, der AZ-Wagenplatz am Frstenauer Weg ger�mt. Um ca. 13:00 Uhr rckte die Polizei, zusammen mit dem Ordnungsamt und dem Abschleppunternehmen Schubert an. Sie beschlagnahmten die Wagen und bauten das Veranstaltungszelt ab, welches sie sp�er entsorgten. Die R�mung dauerte ca. 1,5 Stunden.
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Dienstag 16.11.2004, 18:00 Uhr Hauptbahnhof Osnabrück!!! Infotelefon: 0175 2821350
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Doch die R�mung wird fr uns kein Ende sein, sondern ein neuer Anfang. Wir werden nicht klein beigeben und unser Kampf um das Autonome Zentrum geht weiter. Der Winter wird fr die Damen und Herren des Stadtrates der hei�ste seit Jahren. Die Veranstaltungen werden jetzt wohl in der �fentlichkeit statt finden und leere H�ser gibt es in Osnabrück auch genug.
Die BewohnerInnen, des Wagenplatzes, besetzten eine Woche zuvor das alte Hyde-Park Gel�de. Sonntag Nacht zogen sie weiter zum Landfahrerplatz und suchten schlie�ich am Montag den Kontakt zum Ordnungsamt, welches fr den Platz zust�dig ist. Die Antwort war eine unerwartete. Die 5 Bauwagen, die am Landfahrerplatz, eine vorbergehende Bleibe suchten wurden in der selben Stunde noch ger�mt. Die Personalien der BewohnerInnen und UntersttzerInnen wurden von der Polizei festgestellt.
Deshalb fordern wir fr Osnabrück nicht nur ein Autonomes Zentrum, sondern auch einen weiteren Wagenplatz!
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IMC:
[15.11.2004 19:11 Osnabrück: Bilder der R�mung]
[15.11.2004 21:25 Osnabrück: Bilder der R�mung, Teil II]
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| Osnabrück: AZ-Wagenplatz wird geräumt |
Wenn R�mung, dann Demo!!! Tag X, 18:00 Uhr Hauptbahnhof Osnabrück!!! Infotelefon: 0175 2821350
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Oberverwaltungsgericht in Lneburg entschied, dass die Stadt den AZ- Wagenplatz nach Ablauf der Frist, am 31.10.2004, r�men kann.
Durch den Gerichtsentscheid des Oberverwaltungsgerichtes Lneburg bekam die Stadt Osnabrück nun in sofern Recht, da�die Nutzung des Gel�des am Frstenauer Weg durch die BetreiberInnen des Autonomen Zentrums und durch die Wohngruppe, die dort im Laufe der Zeit entstanden ist, rechtswidrig ist. (Baurechtlich gesehen) Der politischen L�ung des Problems sind wir damit kein Stck n�er gekommen.
Richtig ist, da�der Jugendhilfeausschu�mit seiner Stadtratsmehrheit die Einrichtung eines Autonomen Zentrums fr Osnabrück abgelehnt hat. Begrndung der CDU fr die Ablehnung war die fehlende "Realisierbarkeit" des Projektes und der Geldmangel der Stadt. So ��rte sich noch zuletzt auf der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30. September 04 Katharina Schlattner fr die CDU. Diese Begrndung kann allerdings objektiv betrachtet nur eine vorgeschobene sein. W�rend der gesamten Zeit des Bestehens der �ergangsl�ung des Autonomen Zentrums mit Zirkuszelt und Bauwagen wurden keine �fentlichen Gelder beansprucht. Es ist auch fr die Einrichtung des Zentrums in einem festen Haus geplant das Projekt ohne �fentliche Gelder durchzufhren. Dieses haben wir so in dem vorgestellten Konzept fr das Zentrum dargestellt.
Das Autonome Zentrum ist kein Wohnprojekt und erst recht keine "Budenstadt" (NOZ, 26.10.04). Da�am Frstenauer Weg auch Leute wohnen, ergab sich alleine aus dem Umstand, da�ein Autonomes Zentrum in einem Zelt kaum zu sichern ist, so da�sich Einige bereit erkl�ten, dort dauerhaft zu sein. Die Entscheidung, ein Autonomes Zentrum einzurichten, bleibt eine politische. Durch einen Rechtsstreit, der letztendlich darum ging, ob fr die Bauwagen und das Zelt Baugenehmigungen einzuholen sind oder nicht, wird diese politische Frage nach wie vor nicht gekl�t.
Jugendamt und Sozialdezernent stehen dem Projekt nach wie vor fachlich positiv gegenber. Das Projekt selbst spricht fr sich. Die AZ-Gruppe hat es geschafft, in den letzten zwei Jahren selbstverwaltet und selbstfinanziert einen Zentrumsbetrieb aufzubauen, der dem vieler st�tischer Jugendzentren in nichts nachsteht. Damit ist auch die Realisierbarkeit, die die CDU dem Projekt absprechen will, bewiesen.
Auf dem Gel�de am Frstenauer Weg halten sich nicht v�lig wild und ungeregelt ein paar Jugendliche auf, die rechtswidrig den Platz besetzt halten, nur zu ihrem eigenen Spa� Es finden regelm�ig kulturelle und politische Veranstaltungen statt. Damit bekommt das Projekt auch einen gesellschaftlichen Wert fr die Stadt. Da�dieser Wert anerkannt wird, zeigen nicht zuletzt die ber 40 UntersttzerInnen (Betriebe, Vereine, Parteien, Personen des �fentlichen Lebens, usw.), die ihre Solidarit� bekunden und �fentlich mit uns zusammen die Einrichtung des Autonomen Zentrums fordern. Auch wenn der Platz am Frstenauer Weg letztendlich mit polizeilicher Gewalt ger�mt wird, wird damit die politische Arbeit mit der Ziel der Einrichtung des Zentrums nicht vorbei sein.
Ein freiwilliger Abzug ohne Perspektive ist schwer m�lich. Am Tag der R�mung wird mindestens eine Demonstration in Osnabrück folgen. Und auch in der Zeit danach werden wir nicht verschwunden sein. Zwei Jahre Betrieb des Autonomen Zentrums haben uns gezeigt, da�ein Autonomes Zentrum in Osnabrück realisierbar ist. Die stetige Zahl der BesucherInnen der Veranstaltungen hat uns gezeigt, da�das Projekt fr viele eine Alternative zum bestehenden Kultur- und Zentrumsbetrieb der Stadt ist.
Wir fordern nach wie vor die politische Auseinandersetzung mit dem Projekt und nicht die juristische. Herr Jasper (CDU) macht es sich zu leicht, wenn er sagt, "Die Verwaltung muss jetzt einen demokratisch gefassten Ratsbeschluss umsetzen." (NOZ, 26.10.04) Zu einer lebendigen Demokratie geh�t auch die Auseinandersetzung mit Inhalten. Dieser Auseinandersetzung hat sich die CDU stets verweigert. Worauf sich Herr Jasper beruft, ist eine Parlamentsmehrheit, sonst nichts.
Wenn R�mung, dann Demo!!! Tag X, 18:00 Uhr Hauptbahnhof Osnabrück!!!
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Dokumentation:
[AZ: Luther-Haus]
IMC:
[dieser Bericht: IMC]
[Autonomes Zentrum: Hausbesetzung in Osnabrück 03.10.2004 16:32]
[Wagenplatz: Wagenplatzbesetzung in Osnabrück 03.10.2004 21:20]
[Wagenplatz: Platzbesetzung in Osnabrück 04.10.2004 14:05]
[Wagenplatz: Spiel beendet und neu besetzt 05.10.2004 08:31]
Örtliche Presse:
[Autonome gehen britischen Panzern aus dem Weg 05.10.2004]
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| Eine Hausbesetzung und zwei Platzbesetzungen, ..... Es bleibt weiter spannend |
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Der AZ-Wagenplatz am Frstenauer Weg soll zum 31.10.2004 ger�mt werden. Dieses wrde das Aus fr eine der gr�ten Wohngemeinschaften in Osnabrück, die eine selbstverwaltete Lebenskultur im Bauwagen anstatt Konsumleben praktizieren, und der provisorischen Umsetzung eines Autonomen Zentrums bedeuten. Zum Glck gibt es aber den Widerstand der BewohnerInnen des Wagenplatzes, NutzerInnen des AZs, LebensknstlerInnen und SympathisantInnen von beiden Projekten.
Von Samstag auf Sonntag wurde deshalb zeitgleich ein Haus als Grundlage fr ein Selbstverwaltetes Zentrum und ein Wagenplatz besetzt. Das Haus wurde dank eines Anwohners und der Polizei nach einer Stunde wieder ger�mt, der Wagenplatz schaffte es l�ger. Leider stellte sich nach knapp zwei Tagen heraus, dass das englische Milit� als P�hter des Gel�des nicht seinen Truppenbungsplatz fr friedliches Leben zu Verfgung stellen will. Der Wagenplatz wurde Montagnachmittag friedlich von uns ger�mt und fr weitere Kampfbungen wieder zur Verfgung gestellt. Abends zogen wir dann zur Kokschen Stra�. Hier wurde im Mai 2002 ein Haus der OWG besetzt, um den Betrieb des Autonomen Zentrums zu realisieren. Komischer weise wurde das Haus nach 6 Wochen ger�mt und abgerissen, weil es ..., ja weil ... ?, keiner wei�es mehr. Fakt ist, dass das Grundstck seitdem nicht wieder benutzt worden ist. Naja, und da dachten wir, dass wir auf diesem gut bekannten Gel�de einen Zwischenstop auf der Suche nach einem Platz und einem Haus fr ein paar Tage einlegen k�nen.
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Aktenzeichen 2B 13/04 weiterhin ungelöst!
Aber: Juristischer Teilerfolg erreicht.
Der AZ-Wagenplatz hat vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück ein Verfahren gewonnen und wird vorerst nicht geräumt!
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Die Vorgeschichte
Nachdem der Fachbereich Immobilien und Hochbau der Stadt Osnabrück letztes Jahr mit einer Räumungsverfügung aufgrund eines Formfehlers gescheitert war, versuchten sie es im Februar 2004 erneut. Im amtlichen Bekanntmachungsteil der Neuen Osnabrücker Zeitung forderten sie die BewohnerInnen und die NutzerInnen auf, den Platz innerhalb von zwei Wochen zu räumen. Bei Nichtbeachtung drohten sie mit polizeilicher Räumung und mit Zwangsgeldern in Höhe von 500 .
Widerspruch!
Gegen diesen Räumungstitel legten wir fristgerecht Widerspruch ein. Damit verschafften wir uns Luft, denn die Mühlen der Justiz mahlen bekanntlich langsam. Das zuständige Verwaltungsgericht forderte mehrere Stellungnahmen, sowohl von unserer Seite als auch von der Stadt Osnabrück, ein. Diese Prozedur zog sich über ein halbes Jahr hin.
Das Urteil
Am 19.Juli gab das Verwaltungsgericht bekannt, das wir den Platz am Fürstenauer Weg vorerst nicht räumen müssen.
In der Begründung heisst es, dass die Stadt grundsätzlich berechtigt ist, die Beseitigung zu verlangen , da es keine Baugenehmigung für die Bauwagen und für das Veranstaltungszelt gebe und eine solche auch nicht erteilt werden könne, denn der Platz sei ein Sondergebiet mit Zweckbestimmung Güterverkehrszentrum in dem derartige Anlagen nicht zulässig seien.
In der über 10 Seiten langen Begründung des Gerichts wird vor allem auf die Bauordnung Bezug genommen, gegen die die BewohnerInnen und NutzerInnen offensichtlich auf skandalöse Art und Weise verstossen. Zur Verdeutlichung einige Auszüge:
Das auch der Wohnnutzung dienende (Gemeinschaftszelt-) Zelt (Anmerkung des Verf.:???????)stellt eine bauliche Anlage dar.....Es ist im Erdboden verankert; ausserdem ruht diese, aus Bauprodukten hergestellte Einrichtung auf dem Erdboden.
...Dazu zählen auch Fahrzeuge, die wie Gebäude oder dergleichen benutzt werden. ....Entscheidend ist, dass eine erkennbar verfestigte Beziehung zwischen Fahrzeug und Grundstück besteht.....Entsprechendes gilt für die Benutzung der im Streit stehenden (Wohn-) Wagen. Sie werden seit fast zwei Jahren ortsfest genutzt und dienen als Ersatz für eine Wohnung.
Allerdings sei eine Frist von zwei Wochen zur Räumung des Grundstücks zu knapp bemessen. Ausserdem habe die Stadt Osnabrück uns den Standort selbst zugewiesen und war nicht unerheblich an der Organisation und Durchführung des Umzuges vom Ziegenbrink zum Fürstenauer Weg beteiligt gewesen . Die Stadt stellte uns damals (Juli 2002) zwei Zugmaschinen samt Fahrern zur Verfügung. Diese beiden Herren waren einen halben Tag damit beschäftigt, unsere Bauwagen quer durch die City zu transportieren. Ich würde sagen: ein klassisches Eigentor!
Und nun?!
Dieses Urteil hat bei uns zwar zunächst Jubelstimmung verbreitet, doch diese ist schnell verflogen. Die Stadt Osnabrück hat nicht nur Widerspruch dagegen eingereicht sondern auch eine neue Räumungsfrist bekanntgegeben: bis zum 31.Oktober soll der AZ-Wagenplatz nun verschwunden sein.
Die Fronten sind mittlerweile verhärtet, die Räumung soll auf jeden Fall durchgesetzt werden, auch wenn tausend Gründe dagegen sprechen. Die Urteilsbegründung ist für die lokale Stadtratsmehrheit ein gefundenes Fressen, denn nachdem sich Betonköpfe wie Franz-Josef Schwack(CDU) jahrelang hinter dem Argument der leeren Kassen versteckt haben, hat ihnen das Gericht jetzt das Baurecht serviert. Somit müssen sie nachwievor nicht auf die Gründe, die für ein Autonomes Zentrum und einen Wagenplatz sprechen, eingehen und können sich vor einer öffentlich geführten politischen Diskussion drücken.
Apropos leere Kassen: das Gerichtsverfahren hat mittlerweile 8.500 gekostet, wovon die Stadt zweidrittel zu tragen hat. Da unser Rechtsbeistand ebenfalls Widerspruch eingelegt hat, wird der Rechtsstreit vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg weitergeführt, wodurch noch beträchtlichere Kosten entstehen dürften. Für dieses Geld hätte ein Autonomes Zentrum mindestens ein halbes Jahr existieren können...
Egal wie die Sache ausgeht, unsere Forderungen bleiben bestehen: ein Haus für ein Autonomes Zentrum in Selbstverwaltung, was von den NutzerInnen betrieben und finanziert wird; ein Grundstück für einen Wagenplatz, wo Menschen alternativ zusammen leben können!
Der Kampf geht weiter!!!
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"AZ-Festival"
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| Freitag 30.07.04 |
Samstag 31.07.04 |
abends
Inner Conflict (Köln)
Thee Evil Bad (Münster)
Altercado (Chile)
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nachmittags
(local Bands, Filmsession, Kneipe etc.)
abends
No Time to Lose (Frankreich)
Die Todeskakerlaken des Zorns (Flensburg)
Pannkooken (Hagen a.T.W.)
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Eintritt pro Tag 4.50 Euro, beide Tage 8 Euro :: Zelten erwünscht :: Hunde bitte zuhause lassen
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"Gegen ein Europa der Lager"
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Wer als Flüchtling die Festung Europa an Italiens Küsten (lebend) erreicht, landet im Lager. Die Lagerpolitik expandiert europaweit, auch vor unserer Haustür in Bramsche-Hesepe, wo Europas grösstes Abschiebelager steht. Doch auch Proteste und Widerstand weiten sich aus. Ende August wird es eine bundesweite, kraftvolle Anti-Lager-Action-Tour zu verschiedenen deutschen Flüchlingslagern und Abschiebeknästen geben.
Termine:
(29.05.04 19:30 Uhr Kurzfilme mit Enrico Montalbano auf dem AZ-Wagenplatz)
(29.05.04 22:00 Uhr Solikonzert auf dem AZ-Wagenplatz)
20.08.-05.09.04 Freedom of Movement - Anti-Lager Tour
20.-24.08.04 Camp in Bramsche (mit Tagesaktion in Neuss)
Dokumente:
Informationen zur Filmveranstaltung und zur Tour
Flyer zur Veranstaltung am 29.05.04
Gegen ein Europa der Lager
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24.04.04 6:46 Uhr Hamburg: Besetzung der Hafenstrasse
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Am Morgen um 6:46 Uhr des 24. April 2004 wurde die Hafenstrasse in Hamburg unter dem Motto "Einmal im Leben pünktlich sein" besetzt.
130 LKWs aus der gesamten Wagenszene des Bundesgebietes bildeten somit das grösste Bewohnbare Mosaik.
Damit hatte die Polizei nicht gerechnet. Nach mehren Stunden Verhandlung die ins Leere führten, räumte die Polizei mit Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz die friedlichen Demostranten von der Strasse, dabei wurden von der Polizei mehrere LKWs beschädigt.
Die Wagenbewohner fordern die Legalisierung des Wagenlebens und den Erhalt und Schaffung von Wagenplätzen.
Diese Aktion ist deshalb nicht nur auf Hamburg (Bambule) bezogen,
sondern nimmt auch Bezug auf regionale Projekte, wie zum Beispiel dem AZ-Wagenplatz in Osnabrueck.
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IMC Meldungen:
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Räumung der Wagenburg vorerst ausgesetzt
AZ-Wagenplatz war mal wieder akut räumungsbedroht,
am 12.03.04 lief die 2. Frist ab, die jedoch von der Stadt auf unbestimmte Zeit verschoben wurde.
Am 13.02.2004 hat die Stadt Osnabrück im amtlichen Teil der örtlichen Presse die
Anordnung erlassen, das der Wagenplatz binnen 14 Tagen geräumt werden soll.
Diese Anordnung gilt ab dem 27.02.2004 als veröffentlicht und ist laut Stadt
dann auch rechtskräftig.
neu der G-Wagen |
| ab Februar 04 jeden Freitag ab 20:00 Uhr "Kneipe zur Räumung" im G-Wagen |
| ab Februar 04 jeden 1. und 3. Sonntag ab 12:00 Uhr Brunch im G-Wagen |
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Redebeiträge:
HH 26.03.04
Pressemitteilung:
bw 23.02.04
bw 22.02.04
az 19.02.04
Berichte auf de.indymedia.org
17.03.04 12:28
21.02.04 14:29
18.02.04 11:46
Berichte der örtlichen Presse
16.03.2004 NOZ
(pdf/ps)
13.02.2004 NOZ Bekanntmachung
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hier entsteht die neue Seite des Autonomen Zentrum in Osnabrück
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