Bequeme Lügen

Die Legende vom Standort und der gerechten Globalisierung

1. Vom Industriefachmann zum Gelegenheitsarbeiter

Stumm sitzt er da, die Hände zwischen den Beinen gefaltet, die Lippen zusammengepreßt. Nie hätte der Mexikaner Jesus Gonzalez gedacht, daß er hier landen würde. Lange Jahre rackerte er sich ab, konnte sich zum Elektrotechniker hocharbeiten und fand schließlich einen der begehrten Jobs in der prosperierenden Fahrzeugindustrie, ordentlich bezahlt und scheinbar gesichert. Stoßdämpfer für Mexikos Motorräder und Traktoren wurden in seiner Fabrik montiert, da sollte nichts schiefgehen. Doch dann brach alles zusammen, zuerst die Währung, dann der Handel, schließlich die Volkswirtschaft. Seine Firma ging in Konkurs. Jetzt verbringt der dreißigjährige Familienvater seine Tage auf dem Gehsteig der lärmenden Avenida San Jose im Zentrum von Mexico City. Er sitzt auf einem blechernen Handwerkskasten, auf einem Stück Pappe preist er sich in krakeliger Schrift als »Electricista« an und hofft auf Gelegenheitsaufträge. Mit besseren Tagen rechnet er nicht mehr. Die Krise, sagt er, »wird viel länger dauern, als wir gedacht haben«.

2. Mexikanische Wirkichkeit und die Pläne der Weltbank

Das Schicksal des Jesus Gonzalez ist in Mexiko im Jahr 1996 der Normalfall. Jeder zweite Mexikaner im erwerbsfähigen Alter ist ohne Job oder arbeitet unterbeschäftigt als Tagelöhner in der Schattenwirtschaft. Seit anderthalb Jahren sinkt die Wirtschaftsleistung je Einwohner. Politische Unruhen, Streiks und Bauernaufstände erschüttern das Land. Dabei hatten die Regierung und ihre amerikanischen Berater alles ganz anders geplant. Zehn Jahre lang befolgten drei verschiedene Präsidenten folgsam die Ratschläge der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds und der US-Regierung. Sie privatisierten den |194| größten Teil der staatlichen Industriebetriebe, beseitigten Hindernisse für ausländische Investoren, bauten Einfuhrzölle ab und öffneten das Land dem internationalen Finanzsystem. 1993 schloß Mexiko mit den USA und Kanada sogar das Freihandelsabkommen Nafta ab, mit dem das Land binnen zehn Jahren voll in den nordamerikanischen Markt integriert werden soll. Die internationale Gemeinde der Neoliberalen hatte einen Musterschüler gefunden. Mit der Aufnahme Mexikos in die OECD honorierte der Club der reichen Länder 1994 schließlich den vermeintlich vorbildlichen Kurs der Mexikaner.

3. Die wügende Importwelle

Auf den ersten Blick schien das Konzept auch zu funktionieren. Zahlreiche transnationale Konzerne eröffneten oder vergrößerten Fertigungsbetriebe. Die Exporte stiegen jährlich um sechs Prozent, und die Auslandsverschuldung des Staatshaushalts, die das Land 1982 noch kollabieren ließ, ging zurück. Erstmals erlebte Mexiko auch den Aufstieg einer zwar kleinen, aber kaufkräftigen Mittelklasse, die neue Unternehmen gründete und Steuern zahlte. Aber vom Wunder profitierte in Wirklichkeit nur ein kleiner Teil der Ökonomie und der Bevölkerung. Die neuen, dynamischen Wachstumsindustrien in der Chemie-, Elektronik- und Autobranche waren hochgradig importabhängig und boten nur relativ wenig neue Arbeitsplätze. Die ehedem staatliche Großindustrie fiel an einige wenige Großaktionäre. Lediglich 25 Holdinggesellschaften kontrollieren ein Firmenimperium, das die Hälfte des Bruttosozialprodukts hervorbringt. (1) Gleichzeitig setzte aber die rasante Öffnung gegenüber den Vereinigten Staaten wichtige nationale Wirtschaftsbereiche der US-Konkurrenz aus. Eine Importwelle überschwemmte das Land, und die arbeitsintensive, mittelständische Industrie ging in die Knie. Allein im Maschinenbau mußte die Hälfte aller Betriebe schließen, ebenso in der bis dahin stabilen Textilbranche. Das reale Wirtschaftswachstum sank unter die Zuwachsrate der Bevölkerung. Fatal wirkte sich die forcierte Kapitalisierung der Landwirtschaft aus, die den Export ankurbeln und helfen sollte, den riesigen amerikanischen |195| Mitbewerbern Paroli zu bieten. Mehrere Millionen mexikanischer Landarbeiter verloren ihre Jobs an Maschinen und flohen in die ohnehin überfüllten Städte. Ab 1988 wuchsen die Einfuhren viermal schneller als die Ausfuhren und türmten ein Handelsdefizit auf, das 1994 eine Summe erreichte, die so groß war wie das Defizit aller anderen lateinamerikanischen Staaten zusammengenommen. (2)

4. Die Falle der Freihandelspolitik

Doch nun konnten Mexikos Wachstumsstrategen nicht mehr zurück. Um die Wähler bei Laune und die Importe billig zu halten, verteuerte die Regierung die eigene Währung mit Höchstzinsen. Das würgte nicht nur die Binnenwirtschaft ab, sondern holte auch über 50 Milliarden Dollar kurzfristiger Anlagen von US-Investmentfonds ins Land. Im Dezember 1994 folgte das Unvermeidliche: Der Boom auf Pump brach zusammen, die Abwertung des Peso wurde unumgänglich. Aus Furcht vor dem Zorn geprellter US-Anleger und der Angst vor einem weltweiten Finanzkrach brachten Washingtons Finanzminister Rubin und IWF-Chef Camdessus den größten Notkredit aller Zeiten auf den Weg (siehe Kapitel: Diktatur mit beschränkter Haftung). Das rettete zwar die ausländischen Investoren, stürzte Mexiko allerdings in eine wirtschaftliche Katastrophe. Um das Vertrauen der internationalen Märkte wiederherzustellen, verordnete Präsident Ernesto Zedillo seinem Land eine weitere Schockbehandlung. Jährliche Zinsen von real über 20 Prozent und enorm eingeschränkte Staatsausgaben provozierten die schlimmste Rezession seit 60 Jahren. Binnen weniger Monate waren 15 000 Unternehmen bankrott, an die drei Millionen Menschen verloren ihre Arbeit, und die Kaufkraft der Bevölkerung schrumpfte um mindestens ein Drittel. (3)

Nach einem Jahrzehnt neoliberaler Reformen steht die 100- Millionen-Nation südlich des Rio Grande nun schlechter da als zuvor. Von der Bauernguerilla der Zapatisten im Süden bis zu den rund eine Million organisierten Mittelständlern, die ihre hochgeschnellten Kreditzinsen nicht zurückzahlen können, destabilisieren die verschiedensten Protestbewegungen |196| den Staat. Mexiko sei noch immer ein Schwellenland, urteilt die Sozialwissenschaftlerin und Landeskennerin Anne Huffschmid, aber nicht auf dem Sprung in die Reichtumszone, sondern »an der Schwelle zur Unregierbarkeit, zum Bürgerkrieg«. (4)

5. Mexiko, vom Absatzmarkt zum Armenhaus

Damit fällt auch für den übermächtigen Nachbarn im Norden die Bilanz des Nafta-Abenteuers negativ aus. Als zunächst amerikanische Montagefabriken in den Süden abwanderten, konnte die Clinton-Administration noch argumentieren, in der US-Exportindustrie schaffe die wachsende Güterausfuhr nach Mexiko 250.000 zusätzliche Arbeitsplätze in den Vereinigten Staaten. Mit dem ökonomischen Absturz verfiel aber auch die Nachfrage der Mexikaner nach US-Produkten, der Handelsüberschuß der Vereinigten Staaten gegenüber Mexiko von 1994 verkehrte sich ins Gegenteil. Vom erhofften Jobzuwachs in den Vereinigten Staaten blieb nichts übrig. Gewachsen ist dagegen der Gewinn für all jene Firmen, die mit der Billigarbeit in Mexiko ihre Lohnkosten gesenkt hatten. Die Abwertung des Peso verschaffte vielen US-Konzernen, aber auch zahlreichen deutschen und asiatischen Automobil- und Elektronikunternehmen, sogar noch einen zusätzlichen Vorteil auf dem Weltmarkt. Die Arbeitsplätze in diesen Firmen bieten vielen mexikanischen Familien eine Existenzgrundlage, aber sie gleichen nicht annähernd die Verluste aus, die der Zusammenbruch der Binnenwirtschaft verursachte. Darum stieg auch wieder die Zahl der mexikanischen Flüchtlinge, die illegal und oft unter abenteuerlichen Umständen den Rio Grande durchqueren und in den USA nach Überlebenschancen suchen, obwohl das Nafta-Abkommen mit Mexiko genau diese Migration verhindern sollte.

6. Von der Vision zur Illusion des Wirtschaftswunders

So entlarvt die mexikanische Erfahrung die Vision vom Wohlstandswunder durch den totalen Markt als naive Illusion. Wann immer ein weniger entwickeltes Land ohne gezielte Industrieförderung und den Schutz durch Zollschranken versucht, gegen die überlegene Konkurrenz aus den westlichen Industrieländern anzutreten, ist das Scheitern absehbar: Der |197| Freihandel bedeutet lediglich die Durchsetzung des Rechts der Stärkeren - nicht nur in Mittelamerika.

Europas Mexiko ist die Türkei. In der Hoffnung auf einen schnellen Modernisierungsschub schloß die Regierung in Ankara mit der Europäischen Union einen Vertrag über die Bildung einer Zollunion, der Anfang 1996 in Kraft trat. Türkische Industrielle erwarteten davon mehr Exporte in die EU. Doch die Modernisierer am Bosporus unterschätzten wie die Mexikaner die Folgen der Öffnung für ihre eigenen Märkte. Seitdem Waren aus aller Welt zu EU-Bedingungen in die Türkei importiert werden können, sind ausländische Billigprodukte ein Renner. Binnen eines halben Jahres rutschte die türkische Handelsbilanz tief in die roten Zahlen. Zwar legten die Exporte um zehn Prozent zu, die Einfuhren stiegen aber um 30 Prozent. Aus Angst um ihre gefährdeten Devisenreserven führte die neue Regierung unter Führung der islamistischen Wohlfahrtspartei sofort eine Importabgabe von sechs Prozent ein. Der Zollvertrag mit der EU erlaubt solche Schutzmaßnahmen aber nur 200 Tage lang. Die Türkei steckt in der Falle. (5)

Wiederum erweist sich, daß die ungeschützte Integration von hoffnungsvollen, aber kapitalschwachen Entwicklungsländern in die Freihandelszonen der hochentwickelten Industrienationen mehr Schaden stiftet als Nutzen. Diese Erkenntnis ist freilich alles andere als neu. Anders als die marktgläubigen Europäer und Amerikaner haben viele Regenten ärmerer Länder in der südlichen Hemisphäre dies schon vor Jahren begriffen und bahnten ihren Nationen einen weit klügeren Weg in den Wohlstand.

7. Drachen statt Schafe: Das asiatische Wunder

(1) Silvio Bertolami, Kater nach dem Tequilarauch in: Die Weltwoche, 12. 1. 1995.

(2) Daten aus: Anne Huffschmid, Demaskierung auf mexikanisch, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 6 / 1995.

(3) Newsweek, 18. 3. 1996.

(4) Daten aus: Anne Huffschmid, Demaskierung auf mexikanisch, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 6 / 1995.

(5) Frankfurter Allgemeine Zeitung 2. 7. 1996.