Das Gesetz der Wölfe

Deregulierung: Widersinn mit Methode

1. Deregulierung als Dogma

Fondsmanager und Konzernvorstände betreiben den Job- und Lohnverfall freilich nicht allein. Mitbeteiligt ist noch eine dritte Gruppe von Akteuren: die nationalen Regierungen. Nach wie vor glaubt die Mehrzahl der Minister und Regierungsparteien in den Ländern der OECD, der Einfluß des Staates in der Wirtschaft müsse nur weit genug zurückgedrängt werden, dann würden sich Prosperität und neue Jobs von selbst einstellen. Im Namen dieses Programms werden von Tokio über Washington bis Brüssel nach und nach alle noch staatlich gesteuerten und national begrenzten Monopol- oder Oligopolunternehmen geschleift. Wettbewerb bedeutet alles, Jobs sind nichts. Doch indem sie Post und Telefon, Strom- und Wasserversorgung, Luftfahrt und Eisenbahnen privatisieren, den internationalen Handel mit diesen Dienstleistungen liberalisieren und alles von der Technik bis zum Arbeitsschutz deregulieren, verschärfen die Regierungen die Krise, zu deren Bekämpfung sie gewählt worden sind.

2. Modellfall amerikanischer Luftverkehr

In den USA und Großbritannien ist dieser Widerspruch seit langem offensichtlich. Das klassische Vorbild lieferte die |186| Deregulierung des amerikanischen Luftverkehrs. Aus Gründen der Sicherheit und Kontrolle teilte ein staatlich organisiertes Kartell in den siebziger Jahren die Routen den einzelnen Gesellschaften zu, Wettbewerb war die Ausnahme. Damals waren die Flugunternehmen hinlänglich profitabel und boten ihren Mitarbeitern meist lebenslange Anstellung, allerdings lagen die Preise relativ hoch. Wer mehr Zeit und weniger Geld hatte, reiste per Bus und Bahn. Die Reagan-Administration krempelte alles um. Die Preise stürzten ab, aber auch zahlreiche Unternehmen. Sowohl die Luftfahrt- als auch die Flugzeugindustrie wurden hochgradig instabile Branchen. Massenentlassungen, feindliche Übernahmen mit anschließender Zerschlagung sowie chaotische Zustände auf den Flughäfen folgten. Am Ende blieben nur noch sechs maßgebliche Anbieter übrig. Sie verkaufen mit weniger Personal als vor 20 Jahren mehr Flüge denn je, und Fliegen ist so billig wie nie. Nur die guten Jobs sind für immer verloren.

3. Die EG-Kommission als Vertreter der Deregulierung

In Westeuropas Management-Elite fand das Konzept in den achtziger Jahren begeisterte Anhänger. Nur waren dafür außerhalb Großbritanniens fast nirgendwo politische Mehrheiten zu gewinnen. Zum wahren Orden der Marktradikalen entwickelte sich jedoch die EG-Kommission in Brüssel, deren Beamte den größten Teil der europäischen Gesetzgebung in engster Kooperation mit industrieabhängigen Consulting-Unternehmen und Lobby-Organisationen gestalten. (53) Beinahe ohne öffentliche Debatte wurde die Privatisierung und Deregulierung aller staatlich gelenkten Sektoren fester Bestandteil des großen Binnenmarktplans. Der frühere EG-Kommissar Peter Schmidhuber nannte es folgerichtig »das größte Deregulierungsprojekt der Wirtschaftsgeschichte«. »Europa 1992« setzte zunächst eine riesige Konzentrationswelle in der Privatwirtschaft in Gang, die mindestens fünf Millionen Arbeitsplätze kostete. Im zweiten Schritt müssen die EU-Länder jetzt auch die staatlich geschützten Sektoren und Monopole freigeben; ein weiterer Jobabbau ist damit programmiert. |187|

4. Deregulierung des europäischen Luftverkehrs

Als erstes war im neuen Europa - wie einst in den USA - die Luftfahrt dran. Zum Startjahr 1990 gab die EU den gesamten grenzüberschreitenden Flugverkehr frei. Die Preise gerieten ins Rutschen und mit ihnen alle staatlichen Fluggesellschaften, mit Ausnahme der bereits zuvor privatisierten British Airways und der Lufthansa. Vor allem die Kleinen, darunter die Alitalia, Austrian Airlines, Iberia, Sabena und Swissair sind kaum noch konkurrenzfähig. Im ständigen Streit mit den Belegschaften folgt eine Sanierung auf die andere, zumeist mit Hilfe millionenschwerer staatlicher Finanzspritzen, jedoch ohne Aussicht auf Erfolg und unter Verlust von bislang schon 43.000 Jobs. (54) Ab April 1997 dürfen die Fluggesellschaften auch Binnenflüge innerhalb der einzelnen EU-Staaten anbieten, beispielsweise die British Airways die Strecke Hamburg-München. In Erwartung dieses neuen Effizienzschubes rollt eine zweite große Kündigungswelle durch die Branche. Allein die Deutsche Lufthansa will innerhalb von fünf Jahren 1,5 Milliarden Mark Lohnkosten einsparen. Neben einer ungenannten Zahl von Entlassungen kündigte Lufthansa-Chef Jürgen Weber einen Lohnstopp, längere Arbeitszeiten und eine Kürzung der Urlaubsansprüche an. (55) Am Ende des Kampfs um Marktanteile am europäischen Himmel werden nur vier oder fünf »Mega-Carrier« (Branchenjargon) übrigbleiben.

5. Die Chronik des Stellenabbaus durch Deregulierung

Schon dieses staatlich forcierte Jobkiller-Programm ist bei gleichzeitig grassierender Arbeitslosigkeit ein konfuses Politikkonzept. Gemessen am Gesamtvorhaben erscheint die Luftfahrt aber nur als kleines Laborexperiment. Ab Anfang 1998 wird auch der gesamte EU-interne Handel mit Telekom- Dienstleistungen freigegeben - für Anleger und kapitalstarke Konzerne ein neues Eldorado. (56) Von Helsinki bis Lissabon müssen nun die bisherigen staatseigenen Monopol-Unternehmen für den Wettbewerb »fit gemacht« werden, während private internationale Konsortien zum Sturm auf einen Milliardenmarkt rüsten, der mit zweistelligen Wachstumsraten und möglichen jährlichen Gewinnmargen von bis zu 40 Prozent |188| jeden Aufwand rechtfertigt. Was das letztlich bedeutet, kann ein Vergleich zwischen der Deutschen Telekom und Amerikas AT&T illustrieren. Mit nur 77.000 Mitarbeitern brachte es der amerikanische Marktführer im Geschäftsjahr 1995 auf einen Gewinn von 5,49 Milliarden Dollar. Bei annähernd gleichem Jahresumsatz von 47 Milliarden Dollar beschäftigte die Telekom 210.000 Mitarbeiter, fast dreimal so viele wie AT&T, und wies umgerechnet nur 3,5 Milliarden Dollar Gewinn aus. (57) Bis 1998, so vereinbarte der frühere Sony-Manager und heutige Telekom-Chef Ron Sommer mit der Gewerkschaft, sollen zunächst 60.000 Telefonarbeiter mit Hilfe von Abfindungen und Vorruhestand abgeschoben werden. Um die Telekom konkurrenzfähig zu erhalten, werden bis zum Jahr 2000 aber an die 100.000 Mitarbeiter gehen müssen, ein in der deutschen Nachkriegsgeschichte beispielloser Kahlschlag. (58) Allenfalls ein Bruchteil dieser Arbeitsplätze wird bei den neuen Konkurrenz-Konsortien um die beiden Stromkonzerne VEBA und RWE (in Partnerschaft mit AT&T und British Telecom) neu entstehen, denn die Newcomer können sich auf ihre eigenen, internen Telefonnetze entlang der Stromtrassen stützen und verfügen als Monopolunternehmen für Elektrizität über beachtliche Personalreserven, die sie jetzt gewinnträchtig umschichten können. Außerdem sicherte ihnen der Gesetzgeber zu, daß sie kostengünstig das Telekom-Verteilernetz benutzen und sich vorerst nur auf die besonders lukrativen Ballungsgebiete konzentrieren dürfen, die weniger arbeitsintensiv zu versorgen sind.

6. Privatisierung und Liberalisierung

Die beschlossene Steigerung der Arbeitslosigkeit wollen die regierungsamtlichen Macher allerdings nicht mehr selbst durchsetzen. Die Bundesregierung versilbert die Telekom ab November 1996 in mehreren Tranchen an allen großen Börsen der Welt. Den Rest werden anschließend die Jäger des Shareholder Value aus den großen Fondsgesellschaften besorgen. Das gleiche Drama wiederholt sich quer durch Europa und wird unausweichlich die EU-Arbeitslosenquote in die Höhe |189| treiben. Und noch während sich die europäischen Telekom-Werker gegen ihre zukünftigen Konkurrenten rüsten, setzt die Politik schon die nächste Runde der Liberalisierung in Gang.

Im Frühjahr 1996 beschloß der US-Kongreß, den auch in Amerika bisher noch geschützten lokalen Telefonmarkt freizugeben. Die drei überregionalen Anbieter AT&T, MCI und Sprint werden zukünftig mit den bisherigen sieben regionalen Monopolgesellschaften auf allen Ebenen konkurrieren. Prompt fusionierten jeweils zwei der Regionalversorger zu größeren Einheiten bei gleichzeitigem Personalabbau. Auch AT &T kündigte die Streichung von weiteren 40.000 Stellen an. Ebenso will die British Telecom noch einen großen Schritt auf dem Weg zur jobfreien Profitmaschine schaffen. Obwohl sie seit dem Start ihrer Privatisierung im Jahr 1984 schon 113.000 Stellen und damit fast 50 Prozent der Belegschaft abbaute, sollen bis 2000 noch einmal 36.000 Mitarbeiter gehen. Briten und Amerikaner bereiten sich so auf den totalen, weltweiten Wettbewerb vor, dem die Politik gerade den Weg bereitet. Am Genfer Sitz der Welthandelsorganisation W'TO verhandeln Regierungsdelegationen seit Herbst 1995 über die Details eines weltweiten Freihandelsabkommens im Telekombereich. Tritt das Abkommen tatsächlich in Kraft - und die Konzernlobbies kämpfen darum -, werden weltweit »überhaupt nur noch vier oder fünf Riesen übrigbleiben«, prophezeit Professor Eli Noam, ein Branchenforscher an der New Yorker Columbia-Universität. (59)

7. Wahnsinn mit Methode

Mit der Telekom-Deregulierung wollen es die Marktgläubigen in Washington, Brüssel und in den meisten europäischen Hauptstädten nicht bewenden lassen. Geht es nach dem Willen der EU-Kommission, wird ab 2001 der Postdienst an der Reihe sein und mit ihm 1,8 Millionen Postbedienstete in Europa. Fallen werden auch die Strommonopole. Nach den Briten will dies auch die Bundesregierung im Alleingang durchziehen, ebenso einige amerikanische Bundesstaaten. Meinen die europäischen Politiker ihre vielfach wiederholte |190| Beteuerung ernst, die Arbeitslosigkeit sei ihre größte Sorge, dann betreiben sie Wahnsinn mit Methode. Wissen sie noch, was sie tun? Zweifel sind berechtigt. Das belegt die Erfahrung, die Ron Sommer zum Jahresbeginn 1996 machte. Am l. Januar stellte der Telekom-Stratege die Tarifstruktur um, Ferngespräche wurden billiger, Ortgespräche teurer. Um den deutschen Telefonriesen auf Wettbewerb und Börsengang vorzubereiten, ist das nur rational. Im Konkurrenzkampf gibt es für die Subvention der überwiegend privat geführten Gespräche im Nahbereich durch die weit häufiger überregional verbunden Geschäftskunden keinen Platz mehr, weil die neuen Konkurrenten zuerst versuchen werden, die Großkunden mit niedrigen Ferntarifen abzuwerben. Dagegen muß Sommer die Telekom wappnen. Doch kaum trat die neue Preisliste in Kraft, inszenierten Deutschlands Boulevardpresse und die Politik in trauter Einheit einen Ausbruch von Volkszorn gegen die böse Telekom, die nun die einsame, aufs Telefon angewiesene Großmutter abzockt und reichen Geschäftsleuten Rabatte einräumt. Die gleichen Wirtschaftspolitiker aller Bundestagsparteien, die zuvor den neuen Tarif genehmigt hatten, forderten nun einen Sozialpreis für Telefonate mit Freunden und Verwandten, allen voran CSU-Postminister Wolfgang Bötsch. Sommer blieb nur die Klage, derlei Populismus sei »ungeheuerlich «. (60)

8. Die gemachten Naturgewalten

Der politische Neujahrstanz zwischen Empörung und Heuchelei war nicht nur absurd. Er belegte auch, daß die Mehrzahl der Regierenden die Konsequenzen der wirtschaftspolitischen Weltkonzepte gar nicht mehr durchschaut, auf denen ihre Gesetzgebung aufbaut. »Die Entscheidung, bestimmte Branchen zu liberalisieren, in denen öffentliche Dienstleistungen angeboten werden, ist keineswegs ideologischer Natur, sondern Ausdruck einer natürlichen Anpassungsbereitschaft an wirtschaftliche und technologische Entwicklungen?«, versichert Karel van Miert, der zuständige EU-Kommissar für Wettbewerbsfragen. (61) Allein van Mierts Wortwahl verrät aber schon |191| die unhinterfragte Ideologie, die stets dann zu erkennen ist, wenn Politiker sich beim Verteilen von Staatseigentum, Steuergeldern und wirtschaftlichen Vorteilen auf die Natur berufen. Interessenvertreter wie Dirk Hudig, der für britssche Industriekonzerne in Brüssel die Lobbyarbeit erledigt, werden da deutlicher. Die stolzen Preise für die öffentlichen Dienstleistungen in Europa seien das »Ergebnis der Ineffizienz der staatseigenen Unternehmen, die mehr ihren Angestellten dienen als dem Kunden«, klagt er. »Wenn Europa wettbewerbsfähig werden soll, dann kann es diese Ineffizienzen nicht länger auf dem Rücken der produktiven Teile der Gesellschaft mittragen.« (62)

9. Deregulierung als politischer Amoklauf

Das klingt zunächst logisch. Höhere Kosten für Telefon, Transport, Strom oder Geschäftsreisen sind im globalen Wettbewerb ein Nachteil für die europäische Ökonomie. Auch private Verbraucher zahlen den Monopolen überhöhte Preise und haben überdies Ärger mit dem oft unbeschreiblichen Service. Zweifellos arbeitet die Mehrzahl der betroffenen Unternehmen - gemessen am technischen Optimum - ineffizient. Aber in Zeiten der Krise bieten sie massenhaft sichere Arbeitsplätze. Wenn ohnehin schon Millionen Bürger marginalisiert sind oder um ihre Arbeit und die Zukunft ihrer Kinder fürchten, gerät Deregulierung darum zum politischen Amoklauf. Die meisten Regierungen halten dennoch daran fast, weil ihre Experten im festen Glauben an die neoliberale Theorie versprechen, daß die Kostensenkung den High-Tech- und Dienstleistungsbetrieben dazu verhilft, neue, bessere Arbeit zu schaffen.

Doch das Wunder tritt nie ein. Das wird auch in der vielbeschworenen Kommunikationsindustrie nicht anders sein, für deren Erfolg die Telekom-Privatisierung den Weg bereitet. Der vorausgesagte Multimedia-Boom, der sich mit Hilfe der kostengünstigen Datenautobahnen der Netzbetreiber entfalten soll, wird in erster Linie wieder nur ein Jobkiller-Programm sein. Je besser die Kunden Reisebuchungen, Kontoführung und Einkäufe aller Art online erledigen können, um so weniger Arbeitsplätze wird es bei Banken und Versicherungen, in |192| Reisebüros und im Einzelhandel geben. wenig spricht dafür, daß der Verlust auch nur annähernd bei den EDV-Dienstleistern ausgeglichen wird, mit deren Programmen und Computern die Zukunftswelt am Draht organisiert ist. In den wenigen beschäftigungsintensiven Zweigen der kommenden Multimedia- Industrie, etwa in der Film- und Unterhaltungsbranche, hätten Deutschland und Europa leider nur eine schwache globale Position, resümiert die Unternehmensberatungs-Gesellschaft Roland Berger, ein Tochterunternehmen der Deutschen Bank. Darum solle sich die Politik vom Aufbruch ins Informationszeitalter lieber nicht soviel versprechen. (63)

10. Globalisierung als Mainstream

So überdreht die Deregulierungsstrategie den Effizienzwahn bis zur Selbstzerstörung. Gleichwohl mahnt die Mehrheit der Experten der führenden Institutionen der Weltwirtschaft, gleich ob OECD, Weltbank oder Währungsfonds, die Fortsetzung der weltweiten Integration an. Zwar sind ihre optimistischen Verheißungen durch die sich zuspitzenden Probleme in den hochentwickelten Ländern widerlegt. Aber unisono verweisen die Fachleute darauf, der grenzenlose Markt weise zumindest der Dritten Welt einen Weg aus Armut und Unterentwicklung. »Die Globalisierung verbessert für viele Entwicklungsländer die Chance, wirtschaftlich zu den Industrieländern aufzuschließen«, schreiben etwa Erich Gundlach und Peter Nunnenkamp vom Kieler Institut für Weltwirtschaft, der wissenschaftlichen Hochburg der Neoliberalen in Deutschland. (64) Und die Frankfurter Allgemeine, publizistische Speerspitze im Freiheitskampf fürs Kapital, argumentiert, daß nur »durch die Globalisierung weitere 6000 Millionen Weltbürger Anteil an jenen Errungenschaften erhalten, an welchen bis in die achtziger Jahre nur 600 Millionen Menschen der alten Industrieländer partizipierten«. Ein starkes Argument, aber trifft es auch zu? Sind es tatsächlich die Armen des Südens, denen die Wohlstandsverluste im Norden zugute kommen?

11. Bequeme Lügen

(53) Ausführlicher in: H. Schumann, Selbstentmachtung der Politik. Die programmierte Krise des EG-Sytems, in: Kursbuch 107 / 1992.

(54) Nach Angaben der Association of Eropean Airlines.

(55) International Herald Tribune, 3. 7. 1996.

(56) Spanien, Portugal, Griechenland und Irland sicherten sich Übergangsfirsten bis 2003.

(57) The Economist, 1. 6. 1996.

(58) Der Spiegel 8 / 1996.

(59) International Herald Tribune, 23. 4. 1996.

(60) Der Spiegel 2 / 1996.

(61) Le Monde diplomatique 1 / 1996.

(62) Financial Times, 24. 4. 1996.

(63) Frankfurter Rundschau, 2. 5. 1996.

(64) Die Zeit, 24. 5. 1996.