Diktatur mit beschränkter Haftung

Der faustische Pakt

1. Der erpressbare Staat

Nach diesem Prinzip sind die Nationalstaaten und ihre Regierungen erpreßbar geworden. Unter dem Druck der organisierten Finanzindustrie folgen sie beinahe weltweit dem Weg, den Sarazin von der Dresdner Bank und seine Kollegen auch 1996 erneut vorgaben: Senkung der Steuern auf Vermögen und Kapitalanlagen, Deregulierung aller Finanzdienstleistungen, Einsparung bei Ausgaben für staatliche Dienstleistungen und soziale Aufgaben. Denn, so Sarazin, hohe Steuersätze »nähren die Frustration und provozieren erst den Widerstand«, der zur Steuerflucht führe. Haushaltsjahr für Haushaltsjahr, Steuergesetz für Steuergesetz verfestigt sich so mit der Globalisierung die Ungleichheit, egal wie verschieden die Kulturen oder die gesellschaftlichen Werte auch sein mögen.

Die Mechanik dieser politischen Gleichschaltung läuft über die staatlichen Haushalte. Der Anschluß ans internationale Finanzsystem kommt für die betroffenen Länder einem »faustischen Pakt« gleich, kommentierte das US-Nachrichtenmagazin Newsweek. (30) Zunächst verschafft er den Regierungen Zugang zu den global verfügbaren Kapitalreserven. Die Staaten können sich für ihre Investitionen weit höher verschulden, als wenn sie nur auf das Geld der heimischen Sparer und Reichen angewiesen wären. Der Anreiz war bislang für jede ambitionierte Regierung unwiderstehlich. Auch die deutsche Einheit wäre ohne das Geld ausländischer Käufer von Bundesanleihen nicht finanzierbar gewesen. Über ein Drittel der deutschen Staatsschuld liegt heute in ausländischer Hand. Doch der Eintritt in die Sphäre der Weltfinanzen muß teuer bezahlt werden: mit der Unterwerfung unter das Gesetz der Zinshierarchie und der Auslieferung an Mächte, von denen die meisten Wähler kaum eine Vorstellung haben.

2. Die Bewertungsagentur der Finanzmärkte

Die einflußreichste dieser anonymen Agenturen der Weltmacht Finanzmarkt residiert in einem klobigen, elf Stockwerke hohen Sandsteingebäude in der New Yorker Church Street 99. |97| Im Schatten der beiden Türme des World Trade Center arbeiten die 300 hochbezahlten Analysten des Moody's Investors Service, der weltgrößten und gefragtesten Bewertungsagentur für Kapitalanlagen. Ein mit Blattgold belegtes, mehr als zwölf Quadratmeter großes Relief über dem Portal erläutert die Firmenphilosophie und die Interessen: »Kommerzieller Kredit, das ist die Schöpfung der Moderne, und er steht nur den erleuchteten und bestregierten Nationen zu. Kredit ist der Lebensatem des freien Systems im modernen Handel. Er hat mehr als tausendmal soviel zum Reichtum der Nationen beigetragen als alle [Edelmetall]-Minen der Welt.«

Hinter dem güldenen Glaubensbekenntnis beginnt eine Sphäre von Macht und Geheimhaltung, die ihresgleichen sucht. Wohl an keinem Ort der Welt werden die Geheimnisse so vieler verschiedener Staaten und Unternehmen gehütet. Kein fremder Besucher, gleich welchen Ranges, darf die Arbeitsräume der Mitarbeiter betreten. Zunächst werden die Gäste diskret in einen mit dicken Teppichen ausgelegten Empfangsraum gebeten, Besprechungen finden ausschließlich in den eleganten Konferenzzimmern im elften Stock statt.

3. Die Bewertungsklassen der Nationen

Vincent Truglia, Vizepräsident bei dem schon Anfang des Jahrhunderts gegründeten Unternehmen, erklärt zunächst nur, was Moody's nicht sein möchte. »Nein, wir fällen keine Urteile über ganze Nationen, unsere Bewertung ist nicht moralisch und sagt nichts über die wahren Werte eines Landes. Nein, wir sagen den Regierungen nicht, was sie tun müssen, wir geben niemals Ratschläge.« (31) Doch angesichts der Praxis schwanken solche Beteuerungen zwischen Understatement und Heuchelei. Denn Truglia ist Chef des Nation Rating bei Moody's, und unter seine Ägide ordnet die Agentur die Nationen der Welt in der Rangfolge ihrer Kreditwürdigkeit. Den Grad »Aaa«, die sogenannte Triple-A-Auszeichnung, erhält nur die finanzökonomische Elite wie USA, Japan und die stabileren Länder der Europäischen Union wie Deutschland und Österreich. Schon das ölreiche Norwegen muß sich die Einschränkung »Aa« |98| gefallen lassen, weil, so die Moody-Definition, »die Langzeit-Risiken« von Kapitalanlagen dort »etwas größer« seien. Das hochverschuldete Italien muß sich mit einem einfachen »A« begnügen, weil es als »anfällig für zukünftige Schwächung« gilt, und Polen steht mit »Baa« ganz mies da. Hier erwartet das Institut nur noch »angemessene finanzielle Sicherheit«. In Ungarn (Ba) ist sogar dies »fragwürdig«.

4. Automatismen der Bewertung

Die Bewertung hat unmittelbare Bedeutung: Die Händler bei Fonds und Banken übersetzen das Rating automatisch in Risikozuschläge für den Kauf von Staatsschuldpapieren. Moody's ist damit Metapher und Gedächtnis des Marktes zugleich. Moody's vergißt nie, und vergeben wird erst nach Jahrzehnten. Argentinien etwa haftet unabänderlich das Etikett des »B«-Landes an, weil es in früheren Jahren infolge chaotischer Finanzpolitik mit dreistelligen Inflationsraten geschlagen war und zuweilen seine Schulden nicht termingerecht bediente. Heute hat Argentinien aber die stabilste Währung Südamerikas. Seit immerhin fünf Jahren hält die Notenbank die Parität zum Dollar konstant, die Inflationsrate ist nicht höher als in den USA. Aufgrund der nunmehr rigiden Finanzpolitik durchlebt das Land eine schwere wirtschaftliche Strukturkrise. Die Opfer der Bevölkerung für die Währungsstabilität werden von den Finanzmärkten jedoch nicht honoriert. Noch immer muß die Regierung in Buenos Aires selbst auf kurssichere Anleihen in D-Mark 3,8 Prozent mehr Zins entrichten als das Triple-A-Land Deutschland. (32)

Für Truglia und seine Truppe ist all das lediglich Ausfluß der konsequenten Anwendung ökonomischer Kriterien. Als Schutz vor Bestechungsversuchen reisen Moody's Mitarbeiter ausschließlich zu zweit, etwa um auf Einladung nationaler Finanzministerien die Staatsfinanzen zu prüfen. Jeder Analyst muß seine eigenen Investitionen monatlich offenlegen, niemand dürfe im Vorgriff auf sein später veröffentlichtes Urteil selbst mitspekulieren, versichert der Moody-Vizepräsident. Auch wenn Regierungen Druck ausüben, Rücksicht werde |99| keine genommen.« Wir kennen nur die Interessen der Investoren, wir machen keine Politik.«

5. Politische Resultate der Bewertung

Doch das Ergebnis ist politisch. Die Urteile der Agentur können die betroffenen Länder Milliarden zusätzlicher Zinslasten kosten und beeinflussen Wahlen ebenso wie das Selbstwertgefühl ganzer Nationen. Als im Februar 1995 der kanadische Dollar ins Rutschen geriet und an den Märkten schon als der »nordische Peso« gehandelt wurde, versuchte Premier Jean Chretien die Kapitalflucht mit einem neuen Haushaltsplan und Ausgabenkürzungen zu stoppen. Aber ehe der Plan im Parlament diskutiert werden konnte, charakterisierte Moody's die Kürzungen als unzureichend und kündigte eine mögliche Herabstufung der Kanada-Bonds auf »Aa« an. Genüßlich bezichtigte der Oppositionsführer daraufhin die Regierung einer unsoliden Finanzpolitik. Chretiens Wahlchancen sanken rapide, und die New York Times kommentierte zynisch: »The Man from Moody's rules the world.« (33) Der gleiche Vorgang wiederholte sich, als die Agentur 1996, wieder kurz vor Wahlen, den Kredit-Status von Australien »under review«, zur Nachprüfung, ansetzte. »Dunkle Wolken über der Regierung« schlagzeilte Sydneys größte Zeitung. Die Labor Party verlor die Wahl.

6. Gericht ohne Gesetz

(30) Newsweek 3. 10. 1994.

(31) Gespräch am 1. 2. 1996 in New York.

(32) Handelsblatt 25. 1. 1996.

(33) New York Times, 27. 2. 1995.