Die 20:80-Gesellschaft

»Der richtige Orkan«

1. Die Entwicklung der Arbeit in Deutschland

Deutschland im Jahr 1996: Mehr als sechs Millionen Arbeitswillige finden keine feste Anstellung - mehr als je zuvor seit Gründung der Bundesrepublik. Die durchschnittlichen Nettoeinkommen der Westdeutschen sinken seit fünf Jahren. Und dies sei, so künden die Auguren aus Regierung, Wissenschaft und Unternehmen, erst der Anfang. Mindestens 1,5 Millionen weitere Jobs würden allein in der Industrie im kommenden Jahrzehnt gestrichen, prognostiziert der führende Unternehmensberater der Republik, Roland Berger, »obendrein vermutlich jeder zweite Arbeitsplatz im mittleren Management«. (3) Sein Kollege Herbert Henzler, Chef der deutschen Filiale der Beratungsfirma McKinsey, geht noch weiter: »Die Industrie wird den Weg der Landwirtschaft nehmen«, prophezeit er. Die Warenproduktion biete zukünftig nur noch für wenige Prozent der Erwerbsbevölkerung Lohn und Brot. (4) Auch in Österreich melden die Behörden immer bescheidenere Beschäftigtenzahlen, jedes Jahr brechen 10.000 Industriejobs weg, 1997 soll die |15| Arbeitslosenquote bei acht Prozent liegen, fast doppelt so hoch wie noch 1994. (5)

2. Anpassen nach unten

Die von Ökonomen und Politikern verbreiteten Erklärungen für den Niedergang gipfeln stets in einem Wort: Globalisierung. High-Tech-Kommunikation, niedrige Transportkosten und grenzenloser Freihandel lassen die ganze Welt zu einem einzigen Markt verschmelzen, lautet die stets wiederkehrende These. Dies schaffe harte globale Konkurrenz, auch auf dem Arbeitsmarkt. Deutsche Unternehmen würden neue Arbeitsplätze nur noch im billigeren Ausland schaffen. Vom Konzernchef bis zum Arbeitsminister kennt die Führungsriege der Republik nur eine Antwort: Anpassung nach unten. Unentwegt sind die Bürger einer Kakophonie aus Verzichtsforderungen ausgesetzt. Die Deutschen - erst recht die Österreicher - arbeiten zuwenig, beziehen zu hohe Einkommen, machen zuviel Urlaub und feiern zu oft krank, behauptet ein Chor aus Verbandsfunktionären, Ökonomen, Sachverständigen und Ministern. Publizistische Helfer bei Presse und Fernsehen assistieren. Die »westliche Anspruchsgesellschaft kollidiert mit ehrgeizigen asiatischen Verzichtsgesellschaften«, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung, der Wohlfahrtsstaat sei »zur Zukunftsbedrohung geworden«, ein »Mehr an sozialer Ungleichheit ist unausweichlich«. (6) Österreichs marktbeherrschendes Massenblatt, die Neue Kronenzeitung, zieht mit der Schlagzeile in die Boulevardschlacht: »Der Kontinent hat über seine Verhältnisse gelebt: Neue Sparwelle schockt Europa.« (7) Selbst der deutsche Bundespräsident Roman Herzog sekundiert mit Einstimmungsreden ans Volk. Der Wandel sei »unausweichlich. Jeder wird Opfer bringen müssen.«

3. Kündigung des Gesellschaftsvertrags

Da hat er allerdings etwas falsch verstanden. Es geht keineswegs um notwendige Opfer für alle in Zeiten der Krise. Kürzung der Lohnfortzahlung bei Krankheit, Aufhebung des Kündigungsschutzes, radikale Schnitte bei allen Sozialleistungen und Lohnsenkung trotz steigender Produktivität sind kein |16| Krisenmanagement mehr. Die Reformer im Zeichen der Globalisierung kündigen vielmehr den ungeschriebenen Gesellschaftsvertrag der Republik, der die soziale Ungleichheit durch Umverteilung von oben nach unten in Grenzen hielt. Das Modell des europäischen Wohlfahrtsstaats habe ausgedient, propagieren sie, im weltweiten Vergleich sei er nun zu teuer. Die Betroffenen verstehen sehr wohl. Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände senden einen Aufschrei der Empörung durch die Republik. Selbst die sonst konservative IG Chemie droht mit flächendeckenden Streiks, und Dieter Schulte, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, warnt vor »Verhältnissen«, denen gegenüber der französische Massenausstand im Dezember 1995 »ein müder Auftakt war«. (8)

Doch die Verteidiger des Sozialstaats kämpfen auf verlorenem Posten. Zwar sind viele Argumente ihrer Gegner einfach falsch. Per Saldo schaffen Deutschlands Konzerne im Ausland kaum zusätzliche Jobs, sondern kaufen zumeist nur dortige Unternehmen, um anschließend die Belegschaft auszudünnen und regionale Märkte zu versorgen. Auch sind die Soziallasten in Deutschland keineswegs explodiert, ihr Anteil am Bruttosozialprodukt war 1995 sogar geringer als 20 Jahre zuvor. Was wirklich trifft, ist dagegen der stete Verweis auf die Politik der anderen, bisherigen Industrieländer. Staatsausgaben kürzen, Löhne senken und Sozialleistungen streichen, das Programm ist von Schweden über Österreich bis Spanien im Kern gleich. Und überall endet der Protest in Resignation.

4. Die Internationalionale des Kapitals

Der Internationalismus, einst eine Erfindung sozialdemokratischer Arbeiterführer gegen kapitalistische Kriegstreiber, hat längst die Seiten gewechselt. Weltweit spielen über 40000 transnationale Unternehmen aller Größenordnungen ihre Beschäftigten ebenso wie die Staaten gegeneinander aus. 40 Prozent Steuern auf Kapitalerträge in Deutschland? Viel zuviel, Irland gibt sich mit zehn Prozent zufrieden, Malaysia und einige US-Bundesstaaten verzichten sogar fünf oder zehn Jahre lang ganz auf Abgaben. 45 Mark für die Facharbeiterstunde? |17| Viel zu teuer, die Briten arbeiten für weniger als die Hälfte, die Tschechen für ein Zehntel. Nur 33 Prozent Investitionszulage für neue Fabriken in Italien? Viel zuwenig, in Ostdeutschland legt der Staat gerne 80 Prozent dazu.

In einer globalen Zangenbewegung hebt die neue Internationale des Kapitals ganze Staaten und deren bisherige gesellschaftliche Ordnung aus den Angeln. An der einen Front droht sie mal hier, mal dort mit Kapitalflucht und erzwingt so drastische Steuerabschläge sowie milliardenschwere Subventionen oder kostenlose Infrastruktur. Wo das nicht wirkt, hilft Steuerplanung im großen Stil: Gewinne werden nur noch in den Ländern ausgewiesen, wo der Steuersatz auch wirklich niedrig ist. Weltweit sinkt der Anteil, den Kapitaleigner und Vermögensbesitzer zur Finanzierung staatlicher Aufgaben beitragen. Auf der anderen Seite fahren die Lenker der globalen Kapitalströme das Lohnniveau ihrer steuerzahlenden Beschäftigten kontinuierlich nach unten. Auch die Lohnquote, der Anteil der Lohnbezieher am gesellschaftlichen Reichtum, sinkt im Weltmaßstab. Keine Nation allein vermag sich dem Druck entgegenzustellen. Das Modell Deutschland, kommentiert der US-Ökonom Rüdiger Dornbusch, werde im transnationalen Wettbewerb nun »regelrecht abgekocht«. (9)

5. Steigende Gewinne, sinkende Löhne und höhere Arbeitslosigkeit

Börsenkurse und Konzerngewinne steigen mit zweistelligen Raten, während Löhne und Gehälter sinken. Gleichzeitig wächst die Arbeitslosigkeit parallel mit den Defiziten der öffentlichen Haushalte. Niemand benötigt besondere ökonomische Kenntnisse, um zu verstehen, was geschieht: 113 Jahre nach dem Tod von Karl Marx steuert der Kapitalismus wieder in jene Richtung, die der revolutionäre Ökonao für seine Zeit so trefflich beschrieb. »Die allgemeine Tendenz der kapitalistischen Produktion ist, den durchschnittlichen Lohnstandard nicht zu heben, sondern zu senken oder den Wert der Arbeit bis zu seiner Minimalgrenze zu drücken«, referierte er 1866 vor dem Generalrat der I. Internationale in London - und ahnte nicht, daß der Urkapitalismus dereinst demokratisch gezähmt |18| werden würde. (10) Doch nach den Reformen des sozialdemokratischen Jahrhunderts bahnt sich nun eine Gegenreform von historischer Dimension an: Rückwärts geht es in die Zukunft, und Gewinner wie Heinrich von Pierer, der Chef des Weltkonzerns Siemens, triumphieren: »Der Wettbewerbswind ist zum Sturm geworden, und der richtige Orkan steht uns noch bevor.« (11)

6. Globalismus als Naturprozeß

Die Wortwahl Pierers und anderer Bannerträger des neuen Globalismus soll glauben machen, bei alldem handele es sich um einen gleichsam naturgegebenen Prozeß, Ergebnis eines unaufhaltsamen technischen und wirtschaftlichen Fortschritts. Das ist Unsinn. Die globale wirtschaftliche Verflechtung ist keineswegs ein Naturereignis, sondern wurde durch zielstrebige Politik bewußt herbeigeführt. Vertrag für Vertrag, Gesetz für Gesetz waren es immer Regierungen und Parlamente, deren Beschlüsse die Barrieren für den grenzüberschreitenden Verkehr von Kapital und Waren beseitigt haben. Von der Freigabe des Devisenhandels über den europäischen Binnenmarkt bis zur fortwährenden Ausdehnung des Welthandelsabkommens GATT haben Regierungspolitiker der westlichen Industrieländer systematisch jenen Zustand selbst heraufbeschworen, mit dem sie nun nicht mehr fertig werden.

7. Demokratie in der Falle

(3) Wirtschaftsblatt, 14. 6. 1996; Wifo-Prognose, in: Die Presse, 30. 3. 1996.

(4) Die Woche, 26. 1. 1996.

(5) Die Zeit, 12. 1. 1996.

(6) Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29. 1. 1996 und 30. 4. 1996.

(7) Neue Kronenzeitung 14. 5. 1996.

(8) Frankfurter Rundschau 22. 3. 1996, und Fankfurter Allgemeine Zeitung 4. 6. 1996.

(9) Der Spiegel 4 / 96.

(10) Karl Marx / Friedrisch Engels Werke Bd. 16, »Lohn, Preis und Profit«, Seite 103-152, Berlin 1962.

(11) Der Spiegel 4 / 96.